Twitch – US-Senator fordert Haft für DMCA Vergehen

Ein US-Senator will, dass Twitch-Streamer für DMCA Strikes ins Gefängnis müssen. Twitch Streamer können eine Gefängnisstrafe bekommen, wenn sie mit mehreren DMCA Strikes auf der Amazon-eigenen Streaming-Plattform getroffen werden, jedenfalls wenn der Vorschlag von Senator Thom Tillis erfolgreich durchgesetzt wird. Der Kongress findet sich oft in Situationen, in denen sie durch massive “Omnibus-Bills” in dem Bemühen, einen Shutdown verhindern zu müssen Entcheidungen treffen müssen. Senatoren nutzen diese “must-pass bills”, um ihre umstrittenen Deals einzuschieben, da sie wissen, dass sie grünes Licht bekommen müssen.

Dieses Mal nutzte Senator Tillis die Chance, auf urheberrechtlich geschütztes Material abzuzielen, das auf Twitch ausgestrahlt, und in YouTube und Instagram geteilt wird. Er glaubt, dass Strafverfolgungsbehörden “wirksame Werkzeuge” gegeben werden sollten, um “ungesetzliche Copyright-Nutzung” zu bekämpfen. Tillis’ Vorschlag für strafbares Streaming, der online zu lesen ist, empfiehlt, dass jeder Streamer oder Creator, der einen Song, ein Album oder einen nicht autorisierten Videoclip in einer kommerziellen Umgebung teilt, mit einer Straftat konfrontiert werden sollte, sogar mit einer möglichen Gefängnisstrafe.

Mächtig Gegenwind für den Senator

Die Hauptziele der Maßnahme ähneln den SOPA/PIPA-Gesetzen, die erstmals 2012 eingebracht wurden, sowie dem umstrittenen CASE Act, der im Okt. 2019 verabschiedet wurde. Der umstrittene Gesetzentwurf stößt bereits auf Widerstand Seit Tillis den Vorschlag vorgestellt hat, haben sich viele in der Technologiebranche gegen ihn ausgesprochen. Laut Protokoll haben bereits 18 Organisationen – darunter Tech-Handelsgruppen und Interessenverbände – an den Kongress geschrieben und ihn gebeten, die Omnibus-Bestimmung abzulehnen.

In dem Brief, der von der Internet Association, der Electronic Frontier Foundation und der American Library Association angeführt wird, werden “große Bedenken” geäußert, dass das Gesetz “negative Auswirkungen auf Urheber und User” haben könnte. Katharine Trendacosta, Associate Director of Policy and Activism bei der Electronic Frontier Foundation, warnte ebenfalls davor, dass der Gesetzesentwurf eine “Verkühlung der Meinungsfreiheit” darstellen würde, wenn er verabschiedet würde.

Dies könnte “das Leben normaler Menschen ruinieren… [und] die Möglichkeit einer Straftat würde sowohl den Ausdruck als auch die Innovation beeinflussen”, fuhr sie fort. “Menschen, die sich mit Dingen beschäftigen, die wir online tun: das Teilen von Memes, Videos, und das Herunterladen von Bildern. Wir sehen bereits, dass es allein durch das zivile Urheberrecht und den DMCA schwer genug ist, dass sich die Leute wohl fühlen, ihre Rechte geltend zu machen.”

Was bedeutet das für Twitch Streamer?

Nun, im Moment sollte sich nichts ändern. Twitch Streamer werden immer noch DMCA-Strikes vermeiden müssen, aber es wird immer noch ein “Klaps auf die Hand” sein, anstatt einer Gefängniszelle. Jeder, der Inhalte auf Twitch, YouTube oder Instagram austauscht, sollte jedoch den Gesetztesentwurf im Auge behalten. Es wird erwartet, dass die Situation bald gelöst wird, und wenn sie sich gegen Content Creator richtet, könnte sie die DMCA-Saga von Grund auf ändern.

Der Tag der Entscheidung über Tillis Vorschlag – der den CASE Act und den Trademark Modernization Act beinhaltet – wird voraussichtlich der 11. Dezember sein; der Kongress hat bestätigt, dass der Gesetzesentwurf noch vor der Abschaltung der Regierung im Jahr 2020 an diesem Tag verabschiedet werden muss. Amazon, der Eigentümer von Twitch, hat noch keine öffentliche Stellungnahme zu dem Vorschlag abgegeben.