TikTok wehrt sich gegen Verbot und reicht Klage ein

Nur wenige Tage, nachdem das Repräsentantenhaus USA einen Gesetzesentwurf verabschiedet hat, der TikTok in Amerika verbieten würde, gab es einen Leak, der enthüllt, dass sich TikTok dagegen wehren will.

In den letzten Jahren hat die Regierung der Vereinigten Staaten versucht, Wege zu finden, um TikTok zu verbieten. Der Hintergrund hat mit der nationalen Sicherheit des Mutterunternehmens ByteDance und dessen Verbindungen zur chinesischen Regierung zu tun.

TikTok soll in den USA verboten werden

Der “Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act” wurde mit überwältigender parteiübergreifender Unterstützung verabschiedet: 352 Stimmen waren dafür, nur 65 dagegen.

Viele Abgeordnete von dem Repräsentantenhaus haben argumentiert, dass die App der chinesischen Regierung den Zugriff auf Nutzerdaten und die Beeinflussung von Amerikanern durch den “süchtig machenden Algorithmus” der äußerst beliebten Social-Media-Plattform ermöglichen könnte.

Allerdings sind die 170 Millionen amerikanischen User von TikTok (was etwa der Hälfte des Landes entspricht) gegen dieses Gesetz, genauso wie die Bürgerrechts- und Digitalrechtsgruppen, die sagen, dass ein Verbot die Meinungsfreiheit verletzen würde.

TikTok will sich das Verbot nicht gefallen lassen

Letzten Monat verabschiedete das US-Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf, der ByteDance dazu verpflichten würde, TikTok innerhalb von sechs Monaten an ein anderes Unternehmen zu verkaufen, andernfalls würde die App in den USA verboten werden. Über diesen Gesetzentwurf muss der Senat noch abstimmen, aber vor drei Tagen verabschiedete das Repräsentantenhaus einen weiteren Gesetzentwurf, der den Verkauf der App erzwingen würde, aber diesmal hätte ByteDance neun Monate Zeit dafür.

Nach der Verabschiedung des letzten Gesetzentwurfs teilte Michael Beckerman, Leiter der Abteilung für öffentliche Ordnung bei TikTok, den Mitarbeitern in einem internen Memo mit, dass das Unternehmen plane, den Gesetzentwurf vor Gericht zu bekämpfen.

“In dem Stadium, in dem das Gesetz unterzeichnet wird, werden wir vor Gericht gehen, um es anzufechten”, sagte er. “Wir werden weiter kämpfen, da dieses Gesetz eine klare Verletzung der Rechte der 170 Millionen Amerikaner auf TikTok darstellt.”

Das ist auch nicht das erste Mal, dass TikTok nach einem Versuch, die App in den USA zu verbieten, vor Gericht landet. Vor einem Jahr unterzeichnete der Gouverneur von Montana einen Gesetzentwurf zum Verbot von TikTok in diesem Bundesstaat, aber das Unternehmen reichte schnell Klage ein, und das Verbot wurde nie zum geplanten Termin in Kraft gesetzt.

Viele Leute haben sich gegen das TikTok-Verbot ausgesprochen, seit das erste Gesetz im März verabschiedet wurde, darunter auch der bekannte Unternehmer Elon Musk.

“Meiner Meinung nach sollte TikTok in den USA nicht verboten werden, auch wenn ein solches Verbot der Plattform zugute kommen könnte”, sagte er in einem Beitrag auf Twitter.

“Das wäre ein Verstoß gegen die Rede- und Meinungsfreiheit. Es ist nicht das, wofür Amerika steht.”