Präsident Joe Biden hat vor kurzem einen Gesetzentwurf mit dem Titel “Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act” unterzeichnet. Das könnte zu einem Verbot von TikTok in den USA führen.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass ByteDance, die Muttergesellschaft von TikTok, die App innerhalb von 9 Monaten veräußern muss oder mit einem vollständigen Verbot in den Vereinigten Staaten rechnen muss.
TikTok CEO reagiert zuversichtlich auf Gesetzenentwurf
Als Reaktion auf den Gesetzentwurf hat Shou Zi Chew, der CEO von TikTok, ein Video auf der Plattform gepostet, in dem er erklärt, dass sie nirgendwo hingehen werden und dass die Fakten und die Verfassung auf ihrer Seite sind. 79 Senatoren stimmten für den Gesetzentwurf, eine überwältigende Mehrheit gegenüber den 18, die dagegen waren. Präsident Joe Biden unterzeichnete daraufhin den Gesetzesentwurf und setzte ihn in Kraft.
Während Michael Beckerman von TikTok bereits erwähnte, dass das Unternehmen die Gesetzgebung vor Gericht bekämpfen wird, ist ein neues Video von CEO Shou Zi Chew aufgetaucht, in dem er auf die Situation reagiert und erklärt: “Es ist offensichtlich ein enttäuschender Moment, aber er muss nicht der entscheidende sein. Die Fakten und die Verfassung sind auf unserer Seite”, sagt er. Wie Michael Beckerman bereits erwähnte, plant das Unternehmen, die Gesetzgebung anzufechten, weil sie eine klare Verletzung der Rechte des ersten Verfassungszusatzes für die 170 Millionen User der Plattform darstellt.
Our Statement on Enactment of the TikTok Ban:
This unconstitutional law is a TikTok ban, and we will challenge it in court. We believe the facts and the law are clearly on our side, and we will ultimately prevail. The fact is, we have invested billions of dollars to keep U.S.…
— TikTok Policy (@TikTokPolicy) 24. April 2024
TikTok ist eine Lebensgrundlage für diverse Content Creator
Daraufhin lud der CEO von TikTok, Shou Zi Chew, ein Video auf der Plattform hoch, in dem er auf den Gesetzentwurf reagierte.
Our CEO Shou Chew's response to the TikTok ban: pic.twitter.com/l0RAPJMobK
— TikTok Policy (@TikTokPolicy) 24. April 2024
Shou Zi Chew sagte: “Viele, die den Gesetzentwurf unterstützt haben, geben zu, dass ein TikTok-Verbot das ultimative Ziel ist. Es ist natürlich ein enttäuschendes Ereignis, aber es muss nicht unbedingt ein entscheidendes Ereignis sein. Es ist eigentlich ironisch, weil die freie Meinungsäußerung auf TikTok dieselben amerikanischen Werte widerspiegelt, die die Vereinigten Staaten zu einem Vorbild von Freiheit machen. TikTok gibt den Amerikanern eine mächtige Möglichkeit, gesehen und gehört zu werden. Und das ist der Grund, warum so viele Menschen TikTok zu einem Teil ihres täglichen Lebens gemacht haben. Ihr könnt euch sicher sein, dass wir nirgendwo hingehen werden. Wir sind zuversichtlich und werden weiterhin für Ihre Rechte vor Gericht kämpfen. Die Fakten und die Verfassung sind auf unserer Seite. Und wir gehen davon aus, dass wir uns erneut durchsetzen werden.”
More than 91% of small businesses in New York say their sales increased after promoting on TikTok. See how SMBs in the Empire State contributed $1.8B to the state gross domestic product in 2023 and more at https://t.co/b0cvHab4wB pic.twitter.com/zmOELqPlej
— TikTok Policy (@TikTokPolicy) 16. April 2024
TikTok wurde seit seiner Einführung im Jahr 2017 schnell zu einer der beliebtesten Plattformen. TikTok ist mittlerweile zur Haupteinnahmequelle für zahlreiche Content Creator und 7 Millionen Geschäftsinhaber geworden, deren Lebensunterhalt von der App abhängt.
Small businesses on TikTok contributed more than $3.4B to California's gross domestic product last year. Check out how 96% of The Golden State's SMBs report selling out of a product and more at https://t.co/8IZgPWutkp pic.twitter.com/i32ievTNDI
— TikTok Policy (@TikTokPolicy) 11. April 2024
Der amerikanische Gesetzgeber glaubt allerdings, dass die chinesische Regierung Zugang zu Userdaten über TikTok erhalten könnte.