Patentamt entscheidet für Intel im Fall von VLSI-Patenten

Das amerikanische Patentamt hat vor kurzem in einem Fall von VLSI Patenten zu Gunsten für Intel entschieden. VLSI behauptet, dass Intel mehrere Patente verletzt hat, die eigentlich von anderen Firmen angemeldet worden sind. Der Prozess geht schon eine ganze Weile, aber Intel ist wieder einen Schritt weitergekommen.

Das U.S. Patent Trial and Appeal Board, oder kurz PTAB, hat diese Woche zugunsten von Intel entschieden und eines der VLSI-Patente für ungültig erklärt, das im Mittelpunkt des 2,18 Milliarden Dollar schweren Urteils wegen Patentverletzung aus dem Jahr 2021 steht. Die wichtige Entscheidung folgt auf die Ungültigkeitserklärung eines anderen VLSI-Patents, das Teil desselben Urteils im Mai war.

Verletzung von Patenten?

Vor zwei Jahren stellte sich ein Bezirksrichter in  Texas, auf die Seite von VLSI und sprach eine Zahlung in Höhe von 2,18 Milliarden Dollar für die Verletzung von Patenten zu: 1,5 Milliarden Dollar für ein von SigmaTel entwickeltes Frequenzmanagement-Patent (“759”) und 675 Millionen Dollar für ein von Freescale stammendes Patent zur Reduzierung der Speicherspannung (“373”).

Finally, Intel had its patent application for its new EMIB manufacturing method, which will enable it to achieve a pitch of 30μm or below, granted. This is a big step for Intel to finally return to delivering what it proposed in its roadmap. pic.twitter.com/51Jwn2xVr9

— Underfox (@Underfox3) June 13, 2023

Intel legte gegen die Entscheidung Berufung ein, konnte sie allerdings im August 2021 nicht aufheben, so dass sich Intel an das PTAB wandte, um beide Patente für ungültig erklären zu lassen. “Wir sind der Meinung, dass [Intel] durch ein Übergewicht an Beweisen nachgewiesen hat, dass die angefochtenen Ansprüche nicht patentierbar sind”, heißt es in einer Entscheidung des U.S. Patent Trial and Appeal Board.

VLSI und Intel im Rechtsstreit wegen 19 Patenten

Durch die Entscheidungen des Patent Trial and Appeal Board wird Intel möglicherweise von der Zahlung an VLSI für die angebliche Verletzung seiner Patente 759 und 373 befreit. In der Zwischenzeit hat VLSI, das zahlreiche Patentverletzungsverfahren gegen Intel angestrengt hat, das Recht, gegen die Entscheidungen des PTAB beim U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit Berufung einzulegen.

🌍 NEW:

Most U.S patents received in 2022

Samsung: 6,248
IBM: 4,398
Taiwan Semiconductor: 3,024
Huawei: 2,836
Canon: 2,694
LG: 2,641
Qualcomm: 2,625
Intel: 2,418
Apple: 2,285
Toyota: 2,214
BOE Technology Group: 2,795
Samsung Display: 2,106
Micron Technology: 1,920
Amazon: 1,863

— Geography Worldwide (@geogworldwide) June 13, 2023

VLSI und Intel führen momentan einen umfangreichen Rechtsstreit vor zahlreichen Gerichten in den USA und im Ausland. VLSI behauptet, dass Intel 19 Patente verletzt hat, die ursprünglich von Freescale, SigmaTel und NXP angemeldet wurden. Während einige dieser Ansprüche durch Jury-Entscheidungen zurückgewiesen wurden, bleiben einige dieser Fälle ungelöst.

Im Dezember 2022 einigten sich die beiden Unternehmen darauf, ihren 4 Milliarden Dollar schweren Patentstreit in Delaware zu beenden. Im November 2022 entschied ein texanisches Bundesgericht jedoch, dass Intel VLSI eine Entschädigung in Höhe von fast 949 Millionen Dollar für die Verletzung seines Patents 7.242.552 zahlen muss, das eine Technik zur Abschwächung von Problemen, die durch die Belastung von Bondpads entstehen, umfasst.

Obwohl es so aussieht, als würde Intel seine Rechtsstreitigkeiten mit VLSI gewinnen, ist der Kampf noch nicht vorbei.